„Die Freiheit fehlt uns erst, wenn wir sie nicht mehr unser Eigen nennen.“ – Diese Schlussworte sprach Moderatorin Barbara Kolm hinter die Diskussion zum Thema Meinungsfreiheit im Spannungsfeld mit dem vor der Tür stehenden Terrorismus-Präventionsgesetz. Die Leitern der veranstaltenden Hayek-Gesellschaft – traditionell der Freiheit in allen Lebensbereichen verpflichtet – brachte damit die Sorgen vieler der [...]
Interview mit HC Strache: Anti-Terror-Gesetz ist “Rückschritt Richtung Mittelalter!”
Das Terrorismus-Präventionsgesetz soll demnächst novelliert werden. SPÖ und ÖVP haben im Ministerrat bereits ihre Zustimmung gegeben. Kritiker orten einen Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Mit bis zu zwei Jahren Haft wird bedroht, wer bestimmte Gruppen von Menschen verächtlich macht – selbst dann, wenn er dabei die Wahrheit sagt. “Gegen die Opposition, gegen Wahrheit und Aufklärung gerichtet” [...]
Pressefreiheit in Gefahr
Anfang dieser Woche wurde der internationale Tag der Pressefreiheit gefeiert. Selbstredend sahen alle Wortspender zu diesem Thema die Pressefreiheit in irgendeiner Weise in Gefahr. Die Gewerkschaft kritisierte zu niedrige Gehälter und konstruierte daraus eine wirtschaftliche Abhängigkeit der Redakteure. Der Österreichische Journalisten-Club wetterte gegen das Sicherheitspolizeigesetz und das Mediengesetz, die in Österreich die Pressefreiheit zu stark [...]
Flächendeckende Bürgerbespitzelung vorerst gestoppt
Der “Kampf gegen den Terror”, der seit dem 11. September 2001 tief in der westlichen Welt verankert ist, führt stetig zu einer immer stärkeren Überwachung und Einschränkung der Bürger. Eine neue EU-Richtlinie zwingt ihre Staaten zu einer Vorratsdatenspeicherung, aufgrund der seit 2008 in Deutschland Telefon-, Mail- und Internetnutzung sowie Handystandortdaten gesammelt und gespeichert wurden. Das [...]
—————————————-
-
-
Einwände
-
-
-
